AGB's und Haftungsausschluss

Berlin-Blitzmail bietet ausschließlich auf Basis dieser AGB's jedem User kostenlos an, für seine Produkte, Dienstleistungen und Homepages per eMail zu werben. Der Nutzer erklärt sich durch seine Anmeldung mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. User, die sich mit falschen Email -Adressen anmelden, deren Postfächer über 14 Tage nicht geleert werden oder deren Werbemails aus irgend einem anderen Grund nicht angenommen werden, werden innerhalb von 30 Tagen gelöscht, unabhängig vom Punktestand.

§1 Die Anmeldung und die Mitgliedschaft ist für den User kostenlos. Die Annahme der Mitgliedschaft durch den User erfolgt unmittelbar nach der Anmeldung. Es ist pro Person nur eine Anmeldung möglich. Mehrfache Anmeldungen sind nicht gestattet und werden mit der Löschung der Accounts geahndet. Gelöschte Accounts können nicht mehr rückgängig gemacht werden.

§2 SPAM-Verbot: Beim Werben von neuen Mitgliedern ist es nicht gestattet, sich des SPAMs zu bedienen. Das heißt: Es dürfen keine Emails, Telegramme o.ä. an potentielle Mitglieder versandt werden, die dies nicht ausdrücklich wünschen. Für den Fall des Verstoßes gegen diese Regel übernimmt der User in Eigenverantwortung alle entstehenden Kosten.

§3 Haftung: Berlin-Blitzmail gewährleistet weder den jederzeitigen und ordnungsgemäßen Betrieb, noch die ununterbrochene Nutz- und Verfügbarkeit dieses Online-Dienstes. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr; die Verlustrisiken, die von Mitgliedern ausgeführten Aktionen wie z. B. Download von Dateien entstehen, übernimmt ebenfalls das Mitglied. Für unvorhergesehene Zwischenfälle übernehmen wir keine Haftung.

§4 Kündigung: Der Nutzer hat das Recht, seine Mitgliedschaft zu jeder Zeit und ohne Angaben von Gründen zu beenden. In diesem Fall verfällt das eventuell vorhandene Guthaben des Nutzers. Noch zu zahlende Rechnungen für Werbesendungen bleiben auch bei vom User gelöschter Mitgliedschaft zahlbar. Berlin-Blitzmail ist nach Angabe von Gründen sowie bei Verstoß gegen diese Regeln und Teilnahmebedingungen durch den Nutzer berechtigt, die Mitgliedschaft des Users zu beenden und das Guthaben einzuziehen. Nach Beendigung der Mitgliedschaft (Löschung des Accounts) kann es Scriptbedingt dazu kommen, dass noch einige Werbemails beim ehemaligen Mitglied eintreffen. Dies ist technisch bedingt und kann nicht ausgeschlossen werden.

§5 Werbeverbote: Es ist verboten, Seiten zu bewerben, die kriminelle, pornografische, das Gesetz missachtende und ausländerfeindliche Inhalte haben. Werbetexte, die solche Seiten bewerben, werden nicht versendet. Berlin-Blitzmail behält sich die Prüfung von beworbenen Webseiten unmittelbar vor der Versendung von Werbeaufträgen vor.

§6 Sie dürfen folgende Seiten nicht über unser System promoten: 1.Seiten mit illegalen und verbotenen Inhalten 2. Erotikseiten sind verboten. 3. Ihre Seite darf keinerlei Programme selbstständig installieren (Dialer usw.) 4. Ihre Seite darf maximal 1 Popupfenster haben, es darf sich kein weiteres öffnen.

§7 Werbetexte: Die in den Werbe-Mails versandten Werbetexte und die mit ihnen beworbenen Seiten, Produkte und Dienstleistungen entziehen sich dem Einfluss von Berlin-Blitzmail und stellen nicht die Meinung von Berlin-Blitzmail dar. Wir distanzieren uns von den versandten Werbetexten, die ausschließlich dem Werbekunden als Urheber gleichsteht.

§8 Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

§9 Anhang: Am 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat (Aktenzeichen 312 0 85/98). Dies kann, so das Hamburger Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Deshalb gilt für alle Links, die sich auf unserer Homepage befinden, folgendes: Für den Inhalt der einzelnen gelinkten Homepages ist ausschließlich der betreffende Autor selbst verantwortlich ; sie dienen lediglich zu Informationszwecken und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen! Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der von uns gelinkten Seiten haben und deshalb keinerlei Haftung übernehmen, falls die Links zu Seiten führen, die illegale Inhalte haben und/oder gegen bestehendes Recht verstoßen oder Ihre persönlichen Rechte verletzen, bitten wir um einen offiziellen Hinweis; ein Anwalt braucht hierzu nicht eingeschaltet zu werden. Der 1995 von Bill Clinton verabschiedete "Code 431.322.12 of the Internet Privacy Act" ist ebenso auf diese Seite anwendbar. Falls wir mit der Veröffentlichung Ihr Copyright verletzen, teilen Sie es uns bitte mit. Grundsätzlich freuen wir uns über die Linkung unserer Seite und genehmigen dies hiermit; wir untersagen die Linkung jedoch ausdrücklich von/für Seiten, deren Inhalt ein strafrechtliches Vergehen (z.B. Kinderpornografie, Neonazismus, Terrorismus...) darstellt und dementsprechend auch geahndet wird. Der weitere Besuch unserer Website wird als Anerkennung vorab genannter Grundsätze ausgelegt

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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4. Datenschutz

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5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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Haftungsausschluss / Disclaimer
Anhang :
Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Teledienste mindestens folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: 1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,3. soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,5. soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird, Angaben über a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören, b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist, c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzen, die Angabe dieser Nummer.